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Im Weitblick 4/2016 hatten wir darüber berichtet, welche Informationspflichten den Arbeitgeber bei Rentenbeginn treffen. Anknüpfend daran stellt sich für viele Arbeitgeber die Frage, wie lange ein ehemaliger Mitarbeiter für zurückliegende Jahre noch betriebliche Versorgungsansprüche geltend machen…

(BAG-Urteil vom 13.10.2016 – 3 AZR 439/15)

Mal wieder hat sich das BAG mit der Ablösung von Versorgungen beschäftigt und nun festgestellt, dass auch solche Parameter, die unmittelbare Auswirkungen auf die Höhe der Versorgungsleistung haben, anhand des dreistufigen Prüfungsschemas zu prüfen sind.

(BGH-Urteil vom 27.9.2016 – II ZR 57/15)

Mit seiner Entscheidung schließt sich der Bundesgerichtshof (BGH) der geänderten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG-Urteil vom 10. 3.2015 – 3 AZR 739/13) an.

(EuGH-Urteil vom 24.11.2016 – C-443/15)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt – anders als das Bundesarbeitsgericht (BAG) – fest, dass die Verwendung von sogenannten Spätehenklauseln zu keiner Altersdiskriminierung führt, wenn die Zahlung einer Hinterbliebenenversorgung an die Voraussetzung…

(LAG Köln-Urteil vom 2.10.2015 – 10 Sa 4/15)

Reicht das Vermögen einer Pensionskasse nicht aus, um die Versorgungszusagen vollständig zu erfüllen, so kann die Pensionskasse satzungsgemäß ihre Leistungen herabsetzen.

„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.“ Die alte Fußballweisheit mahnt zur ständigen Vorbereitung auf die nächste Partie. Gleiches gilt für die Pensionsverpflichtungen...

(BMF-Schreiben vom 9.12.2016)

In seinem Schreiben äußert sich das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zu der Frage, welches Pensionsalter bei der ertragsteuerlichen Bewertung einer Pensionsverpflichtung zu berücksichtigen ist.

(BFH-Urteil vom 18. 8.2016 – VI R 18/13)

Der Kläger in diesem Fall war beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) der A-GmbH und hatte eine Versorgungszusage in Höhe von 50 Prozent seiner letzten Vergütung. Die zur Finanzierung abgeschlossene Lebensversicherung war im Streitjahr…

Wie lange kann ein Arbeitnehmer Versorgungsansprüche geltend machen? Verjährungsfragen von betrieblichen Versorgungsansprüchen

Einführung versicherungsmathematischer Abschläge kann Eingriff in künftige, dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge darstellen

Nicht jeder Beherrschungsvertrag rechtfertigt Berechnungsdurchgriff

Spätehenklausel: Keine Altersdiskriminierung bei Eheschließung nach dem 60. Lebensjahr

Einstandspflicht des Pensionssicherungsvereins für Subsidiäransprüche gegen einen insolventen Arbeitgeber

„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ - Pensionsverpflichtungen in 2017

Maßgebendes Pensionsalter bei der Bewertung von unmittelbaren Versorgungszusagen

GGF-Versorgung: Ablösezahlungen im Rahmen einer Schuldübernahme stellen keinen Zufluss von Arbeitslohn dar

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