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Michael Hoppstädter, Geschäftsführer der Longial GmbH, zum Betriebsrentenstärkungsgesetz.

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Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit die sogenannte Fünftelungsregelung gemäß § 34 Einkommensteuergesetz (EStG) auf die Kapitalleistung aus einer Pensionskassen-Versorgung Anwendung finden kann. Die Fünftelungsregelung bewirkt in der Regel eine Milderung der…

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Wie lange können diese gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden?
Nach dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) ist der Arbeitgeber in der Regel verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der bAV zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Im Folgenden…

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Zum 1.1.2018 erfolgt die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie in Deutschland. Welche Auswirkungen hat dies auf Auskunftsansprüche und auf Abfindungen von Kleinstanwartschaften? Und welcher Handlungsbedarf entsteht dadurch für die Arbeitgeber?

Zu den grundsätzlichen Auswirkungen der…

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Es war einmal …
Seit 2001 haben Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber Anspruch auf eine bAV durch Entgeltumwandlung. Doch immer noch verfügen zu wenig Beschäftigte über eine (arbeitnehmerfinanzierte) bAV. Internationale Studien haben ergeben, dass es einen deutlichen Anstieg der Teilnahmequoten in der…

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Oberstes Ziel des Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRSG): Die Verbreitung der bAV in Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMU) und bei Geringverdienern deutlich zu erhöhen. Denn gerade bei den Arbeitnehmern mit einem geringen Einkommen ist die Durchdringung mit einer bAV viel geringer als im…

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob der Insolvenzverwalter in der Insolvenz des Trägerunternehmens die in der Unterstützungskasse für die Versorgungszusage angesammelten Mittel zur Masse ziehen kann. Der BGH urteilte zugunsten der Unterstützungskasse (U-Kasse) –…

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im vorliegenden Fall über folgende Konstellation zu entscheiden: Der Kläger erhielt zum 1.7.1983 von seiner Arbeitgeberin eine Versorgungszusage. Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger verheiratet. In der Vereinbarung für die Versorgung war festgelegt, dass die…

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