Wenn Versorgungszusagen aus dem Durchführungsweg der Direktzusage auf einen Pensionsfonds übertragen werden sollen, kann der dafür erforderliche Aufwand vom Arbeitgeber als Betriebsausgabe abgezogen werden. Höhe und Zeitraum des Abzugs sind von unterschiedlichen Voraussetzungen abhängig.
Gemäß Betriebsrentengesetz muss ein Arbeitgeber für die von ihm zugesagten bAV-Leistungen auch dann einstehen, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt. Wie Leistungen zu versteuern sind, die infolge dieser Einstandspflicht vom Arbeitgeber gezahlt werden, hat jetzt das BMF geklärt.
Das Urteil räumt dem Insolvenzverwalter, der an die Stelle eines Gesellschafter-Geschäftsführers (GGF) einer GmbH getreten ist, der wiederum privatinsolvent ist, einen Anspruch gegen die GmbH ein, den bestehenden Direktversicherungsvertrag zwischen GmbH und Versicherer zu Lasten des GGF zu kündigen.
Dürfen Allgemeine Geschäftsbedingungen die Hinterbliebenenleistungen auf die Person beschränken, die zum Zeitpunkt der Zusage mit dem Verstorbenen verheiratet war? Das BAG musste klären.
Zwei Fragen musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) klären: Umfasst eine Versorgungszusage auch Versorgungsleistungen, die auf Eigenbeiträgen des Klägers beruhen? Besteht eine Einstandspflicht der Arbeitgeberin bereits vor Eintritt des Versorgungsfalls? Die mögliche Folge: eine Erhöhung der…
Der Gesetzgeber hat am 12.6.2020 neben dem Sozialgesetzbuch auch das Betriebsrentengesetz in verschiedenen Punkten angepasst. Insbesondere Leistungen aus einer Pensionskassen-Zusage sind jetzt vom gesetzlichen Insolvenzschutz durch den PSV umfasst. Dazu kommen noch weitere Änderungen im…
Bevor die Sommerhitze über Deutschland kam, sind zwei wichtige Entscheidungen zur bAV gefallen, die sowohl Licht als auch Schatten bringen: die bAV-Förderung für Geringverdiener und der künftige Beitragssatz für den Pensionssicherungsverein.
Die Pandemie macht vor nichts halt. Auch die bAV ist betroffen. Wie wäre es da mit einer steuerlichen Entlastung bei der steuerlichen Bewertung der Pensionsrückstellungen? Ein Kommentar zu der unendlichen Geschichte des § 6a des Einkommensteuergesetzes.
