Betriebliche Altersversorgung im Blick

Guten Tag,

ein ereignisreiches Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Viele Themen, die uns beschäftigen, dennoch möchten wir Sie mit unserer Weitblick-Ausgabe zum Jahresende informieren. Dabei nehmen wir nicht nur die bAV-Geschehnisse der vergangenen Monate unter die Lupe, sondern liefern auch wertvolle Einblicke in aktuelle bAV-Urteile und für einen erfolgreichen Jahresabschluss. Bleiben Sie mit uns auf dem Laufenden, um bestens vorbereitet ins neue Jahr zu starten!

Die Rubrik „Aktuelles“ informiert über die Rechengrößen 2024, die im neuen Jahr wieder etwas ansteigen werden. Des Weiteren lesen Sie ein Urteil des Finanzgerichts Münster (4 K 3618/18 E) zur Frage, ob eine in einer Krisensituation vereinbarte rückgedeckte Pensionszusage gegenüber einem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer bei vorzeitiger Ablösung zu einer verdeckten Gewinnausschüttung führt?

In welchen Bereichen sich das „Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness" - besser bekannt als Wachstumschancengesetz - auf die bAV auswirken wird, stellen wir Ihnen anschließend unter „Praxis“ vor.

Der Teil „Recht“ beleuchtet zwei Urteile des Bundesarbeitsgerichts: zunächst das Urteil vom 10.10.2023 (3 AZR 250/22) zur Frage, wann genau eine betriebliche Invaliditätsrente auszuzahlen ist? Das zweite Urteil vom 9.5.2023 (3 AZR 279/22) hingegen weist auf mögliche Schwierigkeiten beim Betriebsübergang von endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen hin.

Über aktuelle Entwicklungen zum Rechnungszins in der Handels- und Steuerbilanz und dem diesbezüglichen „(Nicht-) Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts lesen Sie im Teil „Finanzen und Steuern“. Hier erhalten Sie zudem wichtige Hinweise, was Unternehmen beim Jahresabschluss bei der Bewertung von Pensionsverpflichtungen beachten sollten.

Hätten Sie gewusst, was man unter dem Begriff „Auszehrungsverbot“ versteht? Mehr hierzu erfahren Sie in dieser Rubrik.

An dieser Stelle wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue (bAV-) Jahr 2024!

Ihre Longial-Geschäftsleitung

Sie haben Fragen zu diesen und weiteren Themen rund um die bAV oder wünschen sich eine individuell auf Ihre Anforderungen zugeschnittene Beratung? Unsere Experten stehen Ihnen gerne zur Verfügung: weitblick@longial.de

AKTUELLES

Sozialversicherungsbeiträge und der PSV-Beitragssatz steigen weiter an

Die Rechengrößen der Sozialversicherung für das kommende Jahr stehen fest: Nach Zustimmung des Bundesrats steigen die Beitragsbemessungsgrenzen (BBG) in der Rentenversicherung ebenso wie in der Kranken- und Pflegeversicherung auch 2024 weiter an. | mehr

Keine verdeckte Gewinnausschüttung bei Ablösung einer Pensionszusage bei Gesellschafter-Geschäftsführern

Die Beteiligten stritten über die Rechtmäßigkeit eines Einkommensteuerbescheides für das Veranlagungsjahr 2012. Die Kläger vertraten hierbei die Auffassung, dass das beklagte Finanzamt eine im Jahr 2012 erfolgte Abfindung einer rückgedeckten Pensionszusage gegenüber dem klagenden Gesellschafter-Geschäftsführer zu Unrecht als verdeckte Gewinnausschüttung behandelt hat (FG Münster 4 K 3618/18 E). | mehr

PRAXIS

Das Wachstumschancengesetz und die betriebliche Altersversorgung

Am 29.8.2023 hat die Bundesregierung den Entwurf des „Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness" vorgelegt (Wachstumschancengesetz). Dessen Verabschiedung hätte auch Auswirkungen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung zur Folge. | mehr

RECHT

Betriebliche Invaliditätsrente und Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Oktober – 3 AZR 250/22
Erneut hat sich das Bundesarbeitsgericht mit Versorgungszusagen unter Einschluss von Invaliditätsleistungsklauseln beschäftigt, bei welchen die Zahlung einer Leistung vom Ausscheiden des Mitarbeiters abhängig gemacht wird. | mehr

Tücken beim Betriebsübergang von endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 9. Mai 2023 - 3 AZR 279/22
Die Klägerin war Arbeitnehmerin und hatte bei ihrer Vorarbeitgeberin eine betriebliche, sogenannte endgehaltsbezogene, Versorgungszusage erhalten. Grundlage für die Höhe der Versorgung sollte das zuletzt bezogene Bruttomonatsgehalt sein. | mehr

FINANZEN | STEUERN

Neues zum Rechnungszins in der Handels- und Steuerbilanz: Ein Update

Durch Inkrafttreten des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes im Jahr 2009 wurde die handelsbilanzielle Bewertung von Pensionsrückstellungen grundlegend geändert. Zu den Neuerungen zählte unter anderem, dass für die Bewertung der Sieben-Jahres-Durchschnittszins zu verwenden ist. | mehr

Aktuelles zum Jahresabschluss bei der Bewertung von Pensionsverpflichtungen

Und jährlich grüßt das Murmeltier….

bei den meisten Unternehmen steht zum 31.12. der Jahresabschluss an. In diesem Zusammenhang sind die Pensionsverpflichtungen für die Steuer- und Handelsbilanz zu ermitteln. Für international agierende Unternehmen oder deren Töchter ist gegebenenfalls eine Bewertung nach den International Financial Reporting Standards oder den United States Generally Accepted Accounting Principles erforderlich. Um im Jahresabschluss keine bösen Überraschungen zu erleben, stellen wir Ihnen im Folgenden die Besonderheiten beim diesjährigen Jahresabschluss zusammen. | mehr

HÄTTEN SIE'S GEWUSST?

… was unter dem „Auszehrungsverbot“ in der betrieblichen Altersversorgung zu verstehen ist?

Das sogenannte Auszehrungsverbot ist in § 5 des Betriebsrentengesetzes geregelt. Aus § 5 Abs. 1 BetrAVG geht hervor, dass eine beim Eintritt des Versorgungsfalles festgesetzte betriebliche Leistung Bestand haben soll, so dass sie nicht durch Erhöhungen anderer Versorgungsleistungen gemindert werden darf, wenn diese auf einer Anpassung an die wirtschaftliche Entwicklung beruhen. | mehr

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