Ausgabe 01/2017

EDITORIAL

Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Longial Newsletters „Betriebliche Altersversorgung im Blick“. Unter vielen Weitblick-Beiträgen der letzten Jahre stand Dr. Paulgerd Kolvenbach als Autor. Nach 15 Jahren ist Dr. Kolvenbach jetzt in den wohlverdienten Ruhestand gegangen und hat den Staffelstab an Michael Hoppstädter übergeben. Er widmet sich in dieser Ausgabe dem Betriebsrentenstärkungsgesetz, einem der beherrschenden bAV-Themen 2017. Daher stellt sein Beitrag „Enthaftung und Garantie“ den Beginn einer Serie dar, in der wir Ihnen den jeweils aktuellen Stand, die wichtigsten Inhalte sowie die Auswirkungen des Gesetzes vorstellen werden. Begleitet wird die Serie durch ein zweiteiliges Webinar zum Betriebsrentenstärkungsgesetz. Der bereits in der letzten Ausgabe angekündigte Beitrag über die Verjährung von Rentenraten komplettiert die Rubrik „Praxis“. „Abschläge bei vorgezogener Inanspruchnahme einer bAV“, „Berechnungsbegriff bei einem Beherrschungsvertrag“, eine EuGH-Entscheidung zur Spätehenklausel sowie ein Übersichtsartikel zu Pensionskassen und Insolvenz sind die Inhalte der Rubrik „Recht“. In „Finanzen I Steuern“ erhalten Sie ein Update zum § 253 HGB – denn leider ist ein Ende der Niedrigzinsphase nicht in Sicht. Auf unserer Homepage finden Sie jederzeit eine Übersicht über die Entwicklung der HGB- und IFRS-Rechnungszinssätze. Ebenso können Sie dort stets aktuelle Zinsempfehlungen für die internationale Bewertung Ihrer Pensionsverpflichtungen (zum Beispiel nach IAS 19) abrufen. Fachbeiträge über das Pensionsalter bei der Bewertung von Versorgungszusagen und ein BFH-Urteil zur Übernahme einer Pensionszusage runden die aktuelle Ausgabe ab.

Sollten Sie zu diesen und weiteren Themen rund um die betriebliche Altersversorgung Fragen haben oder eine tiefer greifende Beratung wünschen, stehen Ihnen unsere Pensionsexperten gerne zur Verfügung.

Wenn Ihnen unser Newsletter gefällt, freuen wir uns, wenn Sie ihn weiterempfehlen.

Ihre Longial-Geschäftsleitung

AKTUELLES

Stabübergabe in der Longial Geschäftsführung

Paulgerd Kolvenbach scheidet aus, Michael Hoppstädter als neuer Geschäftsführer berufen.   | mehr

Ergänzung statt Ablösung: Das Betriebsrentenstärkungsgesetz

Teil 1: Enthaftung und Garantie 
Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) ist am 21.12.2016 vom Kabinett beschlossen worden und wird nun den üblichen Gesetzgebungsprozess durchlaufen.  | mehr

PRAXIS

Wie lange kann ein Arbeitnehmer Versorgungsansprüche geltend machen?

Verjährungsfragen von betrieblichen Versorgungsansprüchen 
Im Weitblick 4/2016 hatten wir darüber berichtet, welche Informationspflichten den Arbeitgeber bei Rentenbeginn treffen. Anknüpfend daran stellt sich für viele Arbeitgeber die Frage, wie lange ein ehemaliger Mitarbeiter für zurückliegende Jahre noch betriebliche Versorgungsansprüche geltend machen kann. | mehr

RECHT

Einführung versicherungsmathematischer Abschläge kann Eingriff in künftige, dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge darstellen

(BAG-Urteil vom 13.10.2016 – 3 AZR 439/15)
Mal wieder hat sich das BAG mit der Ablösung von Versorgungen beschäftigt und nun festgestellt, dass auch solche Parameter, die unmittelbare Auswirkungen auf die Höhe der Versorgungsleistung haben, anhand des dreistufigen Prüfungsschemas zu prüfen sind.   | mehr

Nicht jeder Beherrschungsvertrag rechtfertigt Berechnungsdurchgriff

(BGH-Urteil vom 27.9.2016 – II ZR 57/15)
Mit seiner Entscheidung schließt sich der Bundesgerichtshof (BGH) der geänderten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG-Urteil vom 10.3.2015 – 3 AZR 739/13) an.   | mehr

Spätehenklausel: Keine Altersdiskriminierung bei Eheschließung nach dem 60. Lebensjahr

(EuGH-Urteil vom 24.11.2016 – C-443/15)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt – anders als das Bundesarbeitsgericht (BAG) – fest, dass die Verwendung von sogenannten Spätehenklauseln zu keiner Altersdiskriminierung führt, wenn die Zahlung einer Hinterbliebenenversorgung an die Voraussetzung anknüpft, dass eine Ehe beziehungsweise eine eingetragene Lebenspartnerschaft vor Vollendung des 60. Lebensjahres geschlossen wird.   | mehr

Einstandspflicht des Pensionssicherungsvereins für Subsidiäransprüche gegen einen insolventen Arbeitgeber

(LAG Köln-Urteil vom 2.10.2015 – 10 Sa 4/15) 
Reicht das Vermögen einer Pensionskasse nicht aus, um die Versorgungszusagen vollständig zu erfüllen, so kann die Pensionskasse satzungsgemäß ihre Leistungen herabsetzen.   | mehr

FINANZEN | STEUERN

„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ - Pensionsverpflichtungen in 2017

Die alte Fußballweisheit mahnt zur ständigen Vorbereitung auf die nächste Partie. Gleiches gilt für die Pensionsverpflichtungen: „Nach dem Jahresabschluss ist vor dem Jahresabschluss.“   | mehr

Maßgebendes Pensionsalter bei der Bewertung von unmittelbaren Versorgungszusagen

(BMF-Schreiben vom 9.12.2016)
In seinem Schreiben äußert sich das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zu der Frage, welches Pensionsalter bei der ertragsteuerlichen Bewertung einer Pensionsverpflichtung zu berücksichtigen ist. Demnach ist diesbezüglich grundsätzlich auf dasjenige Pensionsalter abzustellen, welches in der jeweiligen Direktzusage schriftlich genannt ist.  | mehr

GGF-Versorgung: Ablösezahlungen im Rahmen einer Schuldübernahme stellen keinen Zufluss von Arbeitslohn dar

(BFH-Urteil vom 18.8.2016 VI R 18/13)
Der Kläger in diesem Fall war beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) der A-GmbH und hatte eine Versorgungszusage in Höhe von 50 Prozent seiner letzten Vergütung. Die zur Finanzierung abgeschlossene Lebensversicherung war im Streitjahr ausgezahlt und getrennt vom Betriebsvermögen der A-GmbH angelegt worden.    | mehr

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