Betriebliche Altersversorgung im Blick

Guten Tag,

wir leben in bewegten Zeiten – das spiegelt sich auch in der bAV wider. Unser gestraffter Frühjahrsnewsletter soll Ihnen dazu Neuigkeiten und relevante Urteile aufzeigen, Ihnen aber auch Tipps für die praktische Umsetzung liefern. Bleiben Sie mit uns immer informiert!

In der Rubrik „Recht“ lesen Sie über ein aktuelles BAG-Urteil vom 9.5.2023 (3 AZR 226/22), das auch für kirchliche Arbeitgeber die Rechtsprechung zur Ablösbarkeit von vertraglichen Einheitsregelungen mit kollektivem Bezug bestätigt. Des Weiteren erfahren Sie mehr über ein Urteil des LAG Hamm vom 27.9.2023 (4 Sa 163/22), welches sich bei der Ablösung von Versorgungszusagen mit der Drei-Stufen-Theorie des BAG vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Lage eines Konzerns beschäftigt.

Über das praxisrelevante Urteil des BFH vom 10.8.2023 (VI R 11/21) zum Thema „Steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bei Entgeltumwandlung“ lesen Sie in der Rubrik „Finanzen und Steuern“. Der zweite Artikel beleuchtet ein weiteres BFH-Urteil vom 10.10.2023 (IX R 15/22) zum internen Versorgungsausgleich.

„Hätten Sie’s gewusst?“ beschäftigt sich in dieser Ausgabe mit dem „Opting-out“ und der Frage, ob eine Belegschaft zur Entgeltumwandlung verpflichtet werden kann.

Wir wünschen Ihnen nun eine interessante und informative Lektüre!

Ihre Longial-Geschäftsleitung

Sie haben Fragen zu diesen und weiteren Themen rund um die bAV oder wünschen sich eine individuell auf Ihre Anforderungen zugeschnittene Beratung? Unsere Experten stehen Ihnen gerne zur Verfügung: weitblick@longial.de

RECHT

Ablösung von Versorgungsregelungen - Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit: dreistufiges Prüfungsschema

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 9.5.2023 – 3 AZR 226/22
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) befasst sich regelmäßig mit der Ablösung von Versorgungsordnungen nach den Grundsätzen der sogenannten „Drei-Stufen-Theorie“. In der vom BAG entschiedenen Sache ging es um eine Ablösekonstellation, in der die Versorgungsordnung über eine arbeitsvertragliche Bezugnahme Anwendung fand. | mehr

Versorgungszusage über eine Konzernbetriebsvereinbarung: wirtschaftliche Lage des Konzerns ist zu beachten

Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27.9.2023 – 4 Sa 163/22
Der klagende frühere Arbeitnehmer wechselte mehrfach innerhalb des Konzerns das Arbeitsverhältnis. Über eine Konzernbetriebsvereinbarung war ihm eine Versorgungszusage erteilt worden. | mehr

FINANZEN | STEUERN

Steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bei Entgeltumwandlung

Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10.8.2023 – VI R 11/21
Mindert eine Entgeltumwandlung die Bemessungsgrundlage zur Ermittlung des steuerfreien Anteils von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit? Nein, lautet die Antwort des Bundesfinanzhofs, der damit der gegenteiligen Auffassung der Finanzverwaltung entgegentritt. | mehr

Interner Versorgungsausgleich: keine Besteuerung bei wirtschaftlicher Rückübertragung einer übertragenen Versorgungsanwartschaft

Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10.10.2023 – IX R 15/22
Verzichtet eine ausgleichsberechtigte Person in einer notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung auf die ihr im Rahmen eines internen Versorgungsausgleichs gerichtlich übertragenen Anwartschaften aus einer Pensionszusage, führt dies bei ihr nicht zu einem Zufluss von steuerpflichtigen Einkünften. Der Bundesfinanzhof widerspricht damit der Auffassung der Finanzverwaltung. | mehr

HÄTTEN SIE'S GEWUSST?

Opting-out: Kann eine Belegschaft zur Entgeltumwandlung verpflichtet werden?

Ein Großteil der Unternehmen leistet bereits heute schon einen wertvollen Beitrag zum Erhalt des Lebensstandards ihrer Mitarbeitenden im Alter und kommt somit ihrer sozialpolitischen Verantwortung nach. Deshalb sind sie häufig überrascht, dass die Akzeptanz zur Entgeltumwandlung in der Belegschaft mitunter gering ist. Liegt die Ursache ausschließlich an den gestiegenen Lebenshaltungskosten (Inflation)? | mehr

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