Ausgabe 04/2017

EDITORIAL

Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG), EU-Mobilitätsrichtlinie, ein Ende der Niedrigzinsphase noch in weiter Ferne: Das kommende Jahr 2018 hält für Sie und uns viele Herausforderungen bereit. Welche das sind und wo für Ihr Unternehmen Handlungsbedarf bei den zahlreichen arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Neuerungen in der bAV besteht, beantwortet Bernd Wilhelm in unserem Interview in der Rubrik „aktuelles“. 

Die steuerlichen Änderungen durch das BRSG erfordern allerdings noch einige Erläuterungen seitens des Gesetzgebers. Dazu liegt jetzt ein Entwurf eines Schreibens des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung vor. Michael Hoppstädter fasst die wichtigsten Aspekte des Schreibens zusammen.

10 Jahre Longial – über 50 Jahre Expertise: Unter diesem Motto steht für uns das kommende Jahr 2018. Auch ein guter Anlass, unseren eingeschlagenen Weg zum Lösungsanbieter – 2016 mit ad[LON] und 2017 mit dem Longial Pensionsplan – weiterzugehen. Mit welchen neuen Lösungen wir Sie im Jubiläumsjahr unterstützen, darüber mehr in den kommenden Ausgaben des Weitblicks 2018.

P.S. Einen detaillierten Überblick über die Änderungen 2018 bietet unser Webinar am 13.12.2017. Wir würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu können.

Ihre Longial-Geschäftsleitung

AKTUELLES

Betriebsrentenstärkungsgesetz & EU-Mobilitätsrichtlinie:

Was gibt es ab 1.1.2018 zu beachten?
Bernd Wilhelm, Leiter Geschäftsbereich Beratung bei Longial, stellt sich im Interview den Fragen zu den Auswirkungen der gesetzlichen Neuerungen auf Arbeitgeber im kommenden Jahr. | mehr

PRAXIS

Versorgungsausgleich: Externe Teilung fondsgebundener Zusagen

(BGH-Urteil vom 19.7.2017 – XII ZB 201/17)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob bei der externen Teilung fondsgebundener Anrechte Fondsanteile als Teilungsgegenstand verwendet werden dürfen und eine nachehezeitliche Wertsteigerung der auszugleichenden Fondsanteile in der Zeit zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich zu berücksichtigen ist. | mehr

RECHT

„Es weihnachtet sehr“: Marzipantorte und Freifahrtticket für öffentlichen Nahverkehr als bAV?

(ArbG Köln-Urteil vom 24.11.2016 – 11 CA 3589/16 und LAG Düsseldorf-Urteil vom 23. 6.2017 – 6 Sa 173/17)
Weihnachten ist das Fest der Geschenke, nicht nur im privaten, auch im beruflichen Leben. Selbst die bAV kann dabei eine Rolle spielen… | mehr

Rentenberechnung bei gespaltener Rentenformel und Teilzeitbeschäftigung

(EuGH-Urteil vom 13.7.2017 – C-354/16)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung mehrere Aspekte der deutschen bAV-Praxis auf den Prüfstand gestellt. | mehr

Hohe Hürden für die Annahme einer Umfassungszusage bei Zusagen vor dem 1.7.2002

(BAG-Urteil vom 21.3.2017 – 3 AZR 464/15)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass eine Pensionskasse gegenüber dem Versorgungsberechtigten nicht zur Leistung verpflichtet ist, wenn eine auf eigenen Beiträgen erworbene Anwartschaft, die über den betriebsrentenrechtlichen Abfindungsgrenzen (§ 3 Betriebsrentengesetz (BetrAVG)) liegt, beim Ausscheiden im Rahmen einer Austrittsvergütung kapitalisiert wurde. Der Versorgungsberechtigte kann sich in diesem Fall nicht auf einen Verstoß gegen das betriebsrentenrechtliche Abfindungsverbot berufen. | mehr

FINANZEN | STEUERN

Entwurf eines BMF-Schreibens, unter anderem zur steuerlichen Umsetzung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes

Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) tritt bekanntlich zum 1.1.2018 in Kraft. Neben dem viel diskutierten Sozialpartnermodell und der Zielrente bringt das BRSG auch zahlreiche Änderungen zum steuerlichen Rahmen der bAV mit sich. Damit haben wir uns bereits in der Ausgabe 3/2017 beschäftigt. | mehr

Berücksichtigung eines betrieblichen Ruhegeldes bei der Bemessung der GKV

(BSG-Urteil vom 20.7.2017 – B 12 KR 12/15 R)
Versorgungsbezüge – und somit auch Leistungen der bAV – unterliegen der Beitragspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Inwieweit es sich bei einer Leistung, die ein Arbeitnehmer nach seinem Dienstaustritt von seinem früheren Arbeitgeber erhält, um einen Versorgungsbezug im Sinne des Sozialgesetzbuches handelt, ist nicht selten umstritten. Mit dieser Frage hatte sich das Bundessozialgericht (BSG) jüngst erneut zu befassen. | mehr

Verbeitragung einer Abfindungszahlung aus einer bAV

(LSG Hessen-Urteil vom 9.2.2017 – L 1 KR 67/15) 
Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hatte zu entscheiden, ob eine Abfindung von Versorgungsanwartschaften aus einer Unterstützungskasse ein Arbeitsentgelt oder einen Versorgungsbezug darstellen. Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hatte zu entscheiden, ob eine Abfindung von Versorgungsanwartschaften aus einer Unterstützungskasse ein Arbeitsentgelt oder einen Versorgungsbezug darstellen. | mehr

AUSLAND

Schweiz: Volksentscheid gegen die Reform zur Altersvorsorge 2020

Auch in der Schweiz ist die Altersversorgung auf drei Säulen aufgebaut:

1. Die 1. Säule, die staatliche Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), ist eine solidarische Mindestrente.
2. Die 2. Säule, die berufliche Vorsorge, ist seit 1985 obligatorisch. Die Beiträge werden an Pensionskassen gezahlt, die nach dem Renteneintritt die entsprechenden Rentenleistungen auszahlen.
3. Die dritte Säule ist die freiwillige, private Altersversorgung. | mehr

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