Ausgabe 02/2020

EDITORIAL

Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Pandemie hält die Menschen und die Wirtschaft in Atem. Die Zahl der Arbeitnehmer in Kurzarbeit steigt und steigt. Ob und welche Auswirkungen Kurzarbeit auf die bAV hat, fasst Michael Hoppstädter in der Rubrik „Aktuelles“ zusammen. Auch oder gerade in (wirtschaftlichen) Krisenzeiten bleibt die Altersvorsorge aktuell. Welche Schlüsse aus dem Bericht der Rentenkommission zu ziehen sind, zeigt der Kommentar dazu. 

Ein Update um eine mögliche Erweiterung des Sicherungssystems des Pensions-Sicherungs-Vereins für Pensionskassen unter Berücksichtigung der Änderungen bei der versicherungsvertraglichen Lösung für Direktversicherungen und Pensionskassen liefert Bernd Wilhelm-Werkle in der „Praxis“-Rubrik. Die Umsetzung des Versorgungsausgleichs ist komplex. Der zweite Praxis-Beitrag bewertet die aktuellen Entwicklungen (Antrag BT-Drs 19/17793 von Bündnis 90/Die Grünen und BVerfG-Urteil vom 10.3.2020). Darüber hinaus gibt der Beitrag einen ersten Einblick in das brandaktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der sogenannten externen Teilung.

Die Rubrik „Recht“ widmet sich zwei Themen rund um die bAV, die regelmäßig vor deutschen Gerichten landen: Der BGH hat zur Auslegung einer Bezugsberechtigung entschieden, das BAG zur Berücksichtigung von Altersteilzeit bei der bAV-Berechnung. Das aktuelle BMF-Schreiben zum Vermögensbindungsgebot bei nicht überdotierten Gruppen-Unterstützungskassen fasst der „Finanzen“-Beitrag zusammen.

Wissen wir wirklich alles rund um die bAV? Unsere neue Rubrik „Hätten Sie’s gewusst?“ wirft die ein oder andere Frage auf – und beantwortet sie natürlich. Schauen Sie doch mal rein.

Sollten Sie zu diesen und weiteren Themen rund um die bAV Fragen haben oder eine tiefer greifende Beratung wünschen, stehen Ihnen unsere Pensionsexperten gerne zur Verfügung.

Ihre Longial-Geschäftsleitung

AKTUELLES

bAV und Kurzarbeit in Zeiten von Corona: Auswirkungen bei Entgeltumwandlung und arbeitgeberfinanzierten Versorgungslösungen

Mehr als 10 Millionen Unternehmen in Deutschland haben bis Ende April Kurzarbeit beantragt. Für den Jahresdurchschnitt wird von 2,5 Millionen Kurzarbeitern ausgegangen. Zum Vergleich: In der Finanzkrise lag das Maximum bei 1,4 Millionen im Jahr 2009. Wie sich Kurzarbeit auf arbeitgeber- und arbeitnehmerfinanzierte bAV auswirkt, zeigt diese Übersicht. | mehr

Evolution statt Revolution: Abschlussbericht der Rentenkommission liegt vor

Nach gut zwei Jahren Arbeit hat die Rentenkommission am 27.3.2020 pünktlich ihren Abschlussbericht vorgelegt. Ein Blick auf die Empfehlungen zur bAV sowie besondere Aspekte zur gesetzlichen Rentenversicherung und privaten Altersvorsorge. | mehr

PRAXIS

Update: Einbeziehung der Zusagen über eine Pensionskasse in das gesetzliche System der Insolvenzsicherung und Neuregelung der versicherungsvertraglichen Lösung?

Das Gesetzgebungsverfahren zur Einbeziehung der Zusagen über eine Pensionskasse in das gesetzliche Insolvenzsicherungssystem geht in die letzte Runde. In diesem Zusammenhang soll das versicherungsvertragliche Verfahren bei Direktversicherungen und Pensionskassen zum Standardverfahren werden. | mehr

Update: Umsetzung des Versorgungsausgleichs in der Praxis

(Antrag von Bündnis 90/Die Grünen – BT-Drs 19/17793 – und BVerfG-Urteil vom 10.3.2020 – 1 BvL 5/18)
Der Versorgungsausgleich steht aktuell im Fokus von politischen und gerichtlichen Entscheidungen. | mehr

RECHT

Auslegung einer Bezugsberechtigung in der bAV: Wer ist der überlebende Ehegatte?

(BGH-Beschluss vom 8.5.2019 – IV ZR 190/18)
Immer wieder beschäftigt die Frage nach der Bezugsberechtigung einer bAV die höchsten Gerichte. Im vorliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof (BGH) klären, wer der überlebende Ehegatte ist, wenn die Versicherte bei Abschluss geschieden und bis zu ihrem Tod zweimal verheiratet war. | mehr

Berücksichtigung von Altersteilzeit bei Berechnung der Betriebsrente

(BAG-Urteil vom 21.1.2020 – 3 AZR 565/18)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich schon öfters mit der Frage beschäftigt, ob die Altersteilzeit mit einem Teilzeitfaktor bei der Berechnung der Höhe der Betriebsrente bewertet werden darf. Mit diesem Urteil wird die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung fortgeführt und weiter klargestellt. | mehr

FINANZEN | STEUERN

Zum Gebot der steuerlichen Vermögensbindung für den Fall, dass ein Arbeitgeber die Unterstützungskasse wechseln will

(BMF-Schreiben vom 18.2.2020 – IV C 2 - S 2723/19/10001 :004)
Haben Arbeitgeber den Wunsch, die von ihnen mit der Durchführung ihrer bAV beauftragte Unterstützungskasse zu wechseln, so stellt das BMF jetzt klar: Die bisherige Kasse darf das auf den Arbeitgeber entfallende Vermögen an die neue Kasse übertragen, ohne ihre Steuerfreiheit zu verlieren. | mehr

HÄTTEN SIE'S GEWUSST?

Was so alles als „zusätzliche“ Einkünfte zählt …

Dass zusätzliche Einkünfte auf Versorgungsleistungen angerechnet werden, ist bekannt. Aber was alles darunterfällt, nicht unbedingt … | mehr

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