Ausgabe 02/2017

EDITORIAL

Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Longial Newsletters „Betriebliche Altersversorgung im Blick“. Das Betriebsrentenstärkungsgesetz bestimmt mit seinen zahlreichen neuen Impulsen die Diskussion in der bAV-Branche. Deshalb führen wir die in der letzten Ausgabe begonnene Serie zum Gesetz mit dem Beitrag „Steuerliche Förderung“ fort, ergänzt um eine Einleitung zum aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Begleitend dazu bieten wir ein zweiteiliges Webinar zum Betriebsrentenstärkungsgesetz an. In der Rubrik „Aktuelles“ stellen wir Ihnen unsere digitale bAV-Bestandsverwaltung „[Ad]LON“ vor. 2018 tritt nicht nur das Betriebsrentenstärkungsgesetz (voraussichtlich) in Kraft, auch die EU-Mobilitätsrichtlinie ist ab 1.1.2018 geltendes Recht. Was sich dann bei der Abfindung beziehungsweise Übertragung von Betriebsrenten ändert, zeigt das Fallbeispiel in „Praxis“. Vorausgegangen waren Fallbeispiele zu einem offenen und einem beitragsorientierten Versorgungswerk. Ein eher wenig beachteter, jedoch wichtiger Aspekt des Betriebsrentenstärkungsgesetzes ist das Optionsmodell. In einem Übersichtsartikel werden Historie, Auswirkungen und der aktuelle Stand dargestellt. Eine Fortführung des Themas „Verjährung“ bildet der Beitrag „Verjährung von Rentenanpassungen: Welche Regeln sind zu berücksichtigen?“. Drei höchstrichterliche Urteile besprechen unsere Rechtsexperten in der Rubrik „Recht“: Ein BAG-Urteil über die Witwenrente, die gesetzliche Klarstellung durch das BAG bei der Anpassungspflicht für Pensionskassen und Direktversicherungen sowie eine BGH-Entscheidung zur Insolvenzanfechtung bei einer Unterstützungskassen-Versorgung eines Gesellschafter-Geschäftsführers. Das BMF-Anwendungsschreiben zu FATCA und CRS sowie die Kapitalleistungen in der bAV mit Bezug auf ein BFH-Urteil bilden die Rubrik „Finanzen I Steuern“.

Auf unserer Homepage finden Sie jederzeit eine Übersicht über die Entwicklung der HGB- und IFRS-Rechnungszinssätze. Ebenso können Sie dort stets aktuelle Zinsempfehlungen für die internationale Bewertung Ihrer Pensionsverpflichtungen (zum Beispiel nach IAS 19) abrufen.

Sollten Sie zu diesen und weiteren Themen rund um die bAV Fragen haben oder eine tiefer greifende Beratung wünschen, stehen Ihnen unsere Pensionsexperten gerne zur Verfügung.

Wenn Ihnen unser Newsletter gefällt, freuen wir uns, wenn Sie ihn weiterempfehlen.

Ihre Longial-Geschäftsleitung

AKTUELLES

Ergänzung statt Ablösung: Das Betriebsrentenstärkungsgesetz

Teil 2: Ausbau der steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Förderung
Oberstes Ziel des Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRSG): Die Verbreitung der bAV in Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMU) und bei Geringverdienern deutlich zu erhöhen.    | mehr

360-Grad-Sicht auf Betriebsrenten

Longial mit digitaler bAV-Bestandsverwaltung
Unsere jahrelange Erfahrung in Beratung, Bewertung und Betreuung von Betriebsrenten bei Unternehmen aller Größenordnungen hat uns bewogen, eine eigene, zukunftsorientierte Lösung zur bAV-Administration zu entwickeln.   | mehr

PRAXIS

EU-Mobilitätsrichtlinie:

Was ändert sich bei Abfindung und Auskünften?
Zum 1.1.2018 erfolgt die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie in Deutschland. Welche Auswirkungen hat dies auf Auskunftsansprüche und auf Abfindungen von Kleinstanwartschaften? Und welcher Handlungsbedarf entsteht dadurch für die Arbeitgeber?   | mehr

Das Optionsmodell

Entwicklung, aktueller Stand durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz und Auswirkungen in der Praxis
Seit 2001 haben Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber Anspruch auf eine bAV durch Entgeltumwandlung. Doch immer noch verfügen zu wenig Beschäftigte über eine (arbeitnehmerfinanzierte) bAV.   | mehr

Nachträgliche Rentenanpassungen

Wie lange können diese gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden?
Nach dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) ist der Arbeitgeber in der Regel verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der bAV zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden.   | mehr 

RECHT

Keine Witwenrente für „jetzige“ Ehefrau

(BAG-Urteil vom 21.2.2017 – 3 AZR 297/15)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im vorliegenden Fall über folgende Konstellation zu entscheiden: Der Kläger erhielt zum 1.7.1983 von seiner Arbeitgeberin eine Versorgungszusage. Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger verheiratet. In der Vereinbarung für die Versorgung war festgelegt, dass die „jetzige“ Ehefrau des Klägers eine lebenslängliche Witwenrente erhalten soll, wenn die Ehe nicht geschieden wird.   | mehr

Keine vereinfachte Anpassungsprüfung für Pensionskassen vor dem 21.12.2015

(BAG-Urteil vom 13.12.2016 – 3 AZR 342/15) 
BAG schließt echte Rückwirkung für davor liegende Zeitpunkte aus.
Mit seinem Urteil vom 13.12.2016 hat das BAG in seiner Entscheidung nun klargestellt, dass die am 21.12.2015 durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie in Kraft getretene Gesetzesänderung zur Anpassungsprüfungspflicht von Pensionskassen nicht auf Prüfungstermine vor diesem Datum anwendbar ist.   | mehr

GGF: Insolvenzanfechtung bei Unterstützungskassenversorgungen

(BGH-Urteil vom 8.12.2016 – IX ZR 257/15)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob der Insolvenzverwalter in der Insolvenz des Trägerunternehmens die in der Unterstützungskasse für die Versorgungszusage angesammelten Mittel zur Masse ziehen kann.   | mehr

FINANZEN | STEUERN

BMF-Anwendungsschreiben zu FATCA und CRS

bAV-Durchführungswege sind ausgeschlossen
Neben dem mit den USA zur Vermeidung von Steuerhinterziehung abgeschlossenen Abkommen FATCA (Foreign Account Tax Compliance Act)  erarbeitete die OECD den Standard CRS (Common Reporting Standard) zur Bekämpfung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung.   | mehr

Steuerermäßigung für Kapitalleistungen in der bAV?

(BFH-Urteil vom 20.9.2016 – X R 23/15)
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit die sogenannte Fünftelungsregelung gemäß § 34 Einkommensteuergesetz (EStG) auf die Kapitalleistung aus einer Pensionskassen-Versorgung Anwendung finden kann   | mehr

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