Ausgabe 02/2016

EDITORIAL

Betriebliche Altersversorgung im Blick

Guten Tag,

Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Longial Newsletters „Betriebliche Altersversorgung im Blick“. Im zweiten Quartal 2016 bieten wir erstmals Kundenseminare an. Darüber hinaus beschäftigen wir uns mit der aktuellen Diskussion um die Sicherung der Altersversorgungssysteme: Welche Auswirkungen haben die – nach langer Wartezeit – veröffentlichten Gutachten der Ministerien für Finanzen und Arbeit? Wie die Arbeitgeber zur Betriebsrente stehen, zeigt eine von Longial initiierte TED-Umfrage. Eine der dabei gestellten Fragen betrifft die Herausforderungen der neuen Arbeitswelt für die bAV. Damit beschäftigt sich der Kommentar „Läuft die Arbeitswelt der bAV davon?“. Außerdem thematisieren wir erneut die EU-Mobilitätsrichtlinie anhand eines Fallbeispiels sowie die Körperschaftssteuer-Richtlinien 2015. Wie und ob sich eine Gesamterledigungs-klausel in einer Abfindungsvereinbarung auswirkt, erfahren Sie in der Rubrik „recht“, ebenso einen Rechtsbeitrag zur GKV-Beitragspflicht auf Kapitalabfindungen und Sofortrenten. Zwei brandaktuelle Beschlüsse des BFH zum Versorgungsausgleich bietet die Rubrik „finanzen“, ergänzt um zwei Urteile zur GGF-Versorgung. Zudem werfen wir einen Blick auf die Änderungen im HGB-Rechnungszins und der damit verbundenen Ausschüttungssperre. Wie sehen die betrieblichen Versorgungssysteme in Russland aus, dem bedeutendsten Markt in Osteuropa? Näheres dazu bietet die Rubrik „ausland“.

Sollten Sie zu diesen und weiteren Themen rund um die betriebliche Altersversorgung Fragen haben oder eine tiefer greifende Beratung wünschen, stehen Ihnen unsere Pensionsexperten gerne zur Verfügung.

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Ihre Longial-Geschäftsleitung

AKTUELLES

In eigener Sache: Neues Angebot der Longial

Auf mehrfachen Wunsch bieten wir nun auch Seminare für Kunden und Interessierte an. Bisher haben wir Seminare nur intern durchgeführt.   | mehr

Veröffentlichung der Gutachten zur weiteren Verbreitung der bAV facht Reformdiskussion wieder an

Nach langer Wartezeit sind Mitte April nun endlich die Gutachten veröffentlicht worden, die einerseits das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und andererseits das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Thema Verbreitung der bAV in Auftrag gegeben hatten.   | mehr

Mobil, flexibel, digital – Läuft die Arbeitswelt der bAV davon?

Die neue Arbeitswelt 4.0 ist mobil, flexibel, digital. Daran muss sich auch die bAV messen, wenn sie in der Lebensplanung der Arbeitnehmer relevant bleiben möchte.   | mehr

TED-Umfrage der Longial unter Unternehmern bestätigt Relevanz der Betriebsrente

Befragt wurden die Teilnehmer der 17. Handelsblatt-Jahrestagung „Betriebliche Altersversorgung“ vom 5. bis 7. April 2016. Die Ergebnisse zeigen: Es gibt noch viel zu tun.   | mehr

PRAXIS

Auswirkungen der EU-Mobilitätsrichtlinie auf ein offenes Versorgungswerk – ein Fallbeispiel

Am 30.12.2015 wurde das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie im Bundesgesetzblatt verkündet. Im Folgenden wollen wir an einem Fallbeispiel zu einem offenen Versorgungswerk (das heißt, Neueintritte sind noch möglich) die Änderungen durch die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie verdeutlichen.   | mehr

Achtung beim Hinzuverdienst! SG Mainz-Urteil vom 27.11.2015 – S15 R 389/13

Rentner, die vorzeitige Altersleistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Anspruch nehmen, unterliegen sogenannten Hinzuverdienstgrenzen (§ 34 Sozialgesetzbuch (SGB) VI).   | mehr

Körperschaftssteuer-Richtlinien 2015 (KStR 2015) auf dem Weg: Was tut sich für die bAV?

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18.03.2016 der Neuregelung der Körperschaftssteuer-Richtlinien (KStR) zugestimmt. Diese beinhalten auch einige Änderungen im Bereich der bAV, im Wesentlichen im Durchführungsweg „Unterstützungskasse“:   | mehr

RECHT

Gesamterledigungsklausel in einer Abfindungsvereinbarung umfasst nicht die bAV

Wird zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen eine Abfindungsvereinbarung geschlossen, enthält diese häufig eine sogenannte „Gesamterledigungsklausel“.  
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GKV-Beitragspflicht auf Kapitalabfindungen und Sofortrenten; LSG Rheinland-Pfalz-Urteil vom 03.12.2015 – L 5 KR 84/15

Der Kläger ist freiwillig gesetzlich krankenversichert. Sein Arbeitgeber hatte zu seinen Gunsten eine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung abgeschlossen.   | mehr

FINANZEN | STEUERN

Entlastung beim HGB-Rechnungszins – Gesetzesbeschluss und wie Unternehmen auf die Ausschüttungssperre reagieren können

Die teilweise dramatischen Auswirkungen des im Sinkflug befindlichen handelsrechtlichen Rechnungszinses haben schon früh im Jahr 2015 auf breiter Front zu Forderungen nach einer gesetzlichen Nachbesserung geführt.   | mehr

Versorgungsausgleich: BGH entscheidet in einer „Rentnerscheidung“ über kapitalgedeckte Anrechte; BGH-Beschluss vom 17.02.2016 – XII ZB 447/13

Der Bundesgerichtshof (BGH) gibt in seiner Entscheidung Leitlinien, wie mit Anrechten umzugehen ist, aus denen zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung eine laufende Rente gezahlt wurde.   | mehr

Versorgungsausgleich: BilMoG-Zins weiter verwendbar; BGH-Beschluss vom 09.03.2016 – XII ZB 540/14

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst Anforderungen zum Rechnungszins im Versorgungsausgleich konkretisiert und eine bis dato gängige Praxis untersagt. Eine detaillierte Kommentierung des Beschlusses finden Sie auf Leiter-bAV.   
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GGF: Vereinbarkeit eines Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung; BFH-Urteil vom 11.11.2015 – I R 26/15

Eine GmbH schloss mit ihrem alleinigen Gesellschafter und einzelvertretungs-berechtigten Geschäftsführer während des bestehenden Dienstverhältnisses eine Vereinbarung zur Ansammlung von Wertguthaben ab.   | mehr

GGF: Muss bei einem Wechsel von der Direktzusage zur Unterstützungskasse die betriebliche Altersversorgung neu erdient werden?

Wer als Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) die steuerliche Anerkennung seiner Versorgungszusage nicht gefährden will, hat auf die Einhaltung diverser Bedingungen zu achten.   | mehr

AUSLAND

Betriebliche Versorgungssysteme in Russland

Unabhängig von den Spannungen, die zurzeit zwischen Russland und der Europäischen Union bestehen, ist Russland der bedeutendste Markt Osteuropas.  
| mehr

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