Ausgabe 02/2022

EDITORIAL

Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

ist PEPP die Antwort auf die aktuellen Fragen rund um die Altersvorsorge? Longial Geschäftsführer Michael Hoppstädter beleuchtet die Chancen und Risiken des im März gestarteten europäischen Fondsprodukts in seiner Kolumne „Auf ein Wort…“.

Mit der praktischen Umsetzung der neuen Regeln zum IDW Rechnungslegungshinweis zur handelsrechtlichen Bewertung rückgedeckter Direktzusagen sowie zur Änderung des Nachweisgesetzes und den Auswirkungen auf die bAV beschäftigt sich die Rubrik „Aktuelles“.

Im „Praxisteil“ lesen Sie anhand eines aktuellen BAG-Urteils unter welchen Voraussetzungen eine Abweichung von einer kollektiven Regelung der bAV möglich ist. Weitere interessante Urteile sehen Sie in unseren Rubriken „Recht“ und „Finanzen“ kommentiert, zum Beispiel, welche Kriterien zur steuerlichen Anerkennung einer Versorgungszusage aus Entgeltumwandlung erfüllt sein müssen und welchen Einfluss die Mindestehedauer auf die betriebliche Hinterbliebenenversorgung hat.

Sie haben Fragen zu diesen und weiteren Themen rund um die bAV oder wünschen sich eine individuell auf Ihre Anforderungen zugeschnittene Beratung? Unsere Experten stehen Ihnen gern zur Verfügung: weitblick@longial.de

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre,


Ihre Longial-Geschäftsleitung

AUF EIN WORT ...

... mit Michael Hoppstädter: PEPP – da war doch was …?

PEPP, Pan-European Personal Pension Product, Sie erinnern sich? Richtig: Die Idee der Europäischen Aufsichtsbehörde für Finanzdienstleistungen EIOPA aus dem Jahr 2018 (!), eine grenzüberschreitende Möglichkeit der Altersvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger der europäischen Union zu schaffen. Attraktiv, kostengünstig, flexibel, digital und innerhalb der EU portabel. | mehr

AKTUELLES

Die Auswirkungen der Änderung des Nachweisgesetzes auf die bAV (EU-Richtlinie 2019/1152)

Die EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente, vorhersehbare Arbeitsbedingungen vom 20.6.2019 hat die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel und soll gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes gewährleisten. Die Umsetzung des Inhalts in nationales Recht ist bis 1.8.2022 vorgesehen. | mehr

Deutsche Aktuarvereinigung legt Ergebnisbericht zur handelsrechtlichen Bewertung rückgedeckter Direktzusagen vor

Im April 2021 hat das Institut der Wirtschaftsprüfer einen Rechnungslegungshinweis zur handelsrechtlichen Bewertung rückgedeckter Direktzusagen veröffentlicht. Der Ergebnisbericht  der Deutschen Aktuarvereinigung (DAV) liefert dazu praxisorientierte Leitlinien für kommende Jahresabschlüsse. | mehr

Personalie Ulrike Taube

Ulrike Taube ist seit 1. April 2022 Mitglied des Vorstands der ERGO Vorsorge Lebensversicherung AG und verantwortlich für das Ressort bAV. Daneben ist Taube Vorstandsvorsitzende bei der ERGO Pensionsfonds AG und Geschäftsführerin der Longial GmbH. | mehr

PRAXIS

Abweichung von einer kollektiven Regelung nur durch individuelle Besserstellung möglich

Grundsätzlich können die Arbeitsvertragsparteien Zusage und Umfang der betrieblichen Altersversorgung (bAV) frei gestalten. Doch es gibt Einschränkungen, wenn eine individuelle Zusage an die Stelle eines kollektiven Systems treten soll, wie das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt  - BAG vom 2.12.2021 - 3 AZR 123/21.l. | mehr

Arbeitgeberzuschuss zum umgewandelten Entgelt

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) beschäftigte sich erstmals mit Details des § 1a Abs. 1a BetrAVG, insbesondere mit der Frage, inwieweit Tarifverträge die Regelung zum verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung beeinflussen können – BAG-Urteile vom 8.3.2022 – 3 AZR 361/21 und 3 AZR 362/21. | mehr

RECHT

Firmenrente wegen Flugdienstuntauglichkeit als beitragspflichtiger Versorgungsbezug nach § 229 SGB V?

BSG-Urteil vom 1.2.2022 – B 12 KR 40/19 R I LSG Berlin-Brandenburg-Urteil vom 14.11.2019 – L 1 KR 16/18: Das BSG entschied, ob Betriebsrenten wegen Flugdienstunfähigkeit als Versorgungsbezug beitragspflichtig oder als Übergangsleistung wegen Verlust des Arbeitsplatzes beitragsfrei sind. | mehr

Zulässigkeit einer einjährigen Mindestehedauerklausel

BAG-Urteil vom 2.12.2021 – 3 AZR 254/21: Ein Fall, den wir von der ersten Instanz bis zum BAG begleitet haben. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat uns Recht gegeben und bestätigt, dass in individualrechtlichen Versorgungszusagen Mindestehedauerklauseln von zwölf Monaten wirksam aufgenommen werden können. | mehr

FINANZEN | STEUERN

Steuerliche Anerkennung einer Versorgungszusage bei fehlender Erdienbarkeit bzw. Probezeit

Mit Kriterien, die zur steuerlichen Anerkennung einer GGF-Versorgungszusage erfüllt sein müssen, beschäftigte sich das Finanzgericht Düsseldorf. Es erachtet im Fall einer Entgeltumwandlung Erdienbarkeit und Probezeit als nicht erforderlich – Urteil vom 16.11.2021 – 6 K 2196/17. | mehr

Bildung einer Rücklage nach § 5 EStG bei der Übertragung einer Pensionsverpflichtung

Wird eine Zusage von einem Arbeitgeber übernommen, kann für den Differenzbetrag aus dem übertragenen Vermögenswert und dem in der EStG-Bilanz zu bildenden Rückstellungsbetrag nach Ansicht des FG Nürnberg eine gewinnmindernde Rücklage gebildet werden (Urteil vom 10.08.2021 – 1 K 528/20). | mehr

HÄTTEN SIE GEWUSST?

..., dass in der betrieblichen Altersversorgung Fristen nicht gleich Fristen sind?

Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung (bAV) haben wir es an den verschiedensten Stellen mit Fristen zu tun. Leider sind die Fristen nicht immer einheitlich und unter den verschiedenen Rechtsgebieten auch nicht unbedingt aufeinander angestimmt. | mehr

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