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In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) ging es um die Frage, ob dem klagenden Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber ein Anspruch darauf zusteht, dass die betriebliche Direktversicherung gekündigt wird.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich im Rahmen des vorliegenden Urteils mit den Anforderungen an eine beitragsorientierte Leistungszusage auseinandergesetzt. Wesentliche Erkenntnis ist dabei, dass bereits zum Zeitpunkt der Umwandlung des Beitrags in eine Versorgungsanwartschaft feststehen muss,...

Mit seinem Schreiben vom 9.12.2016 hatte sich das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zu der Frage geäußert, welches Pensionsalter bei der ertragsteuerlichen Bewertung einer Pensionsverpflichtung zu berücksichtigen ist (siehe Weitblick 1/2017). Im Nachgang hat das BMF nunmehr in Beantwortung einer...

In ständiger Rechtsprechung vertritt der Bundesfinanzhof (BFH) die Auffassung, dass die Pensionsrückstellung für eine unmittelbare Festbetragszusage nur dann steuerlich anzuerkennen ist, soweit keine sogenannte Überversorgung vorliegt. Von einer Überversorgung geht die Finanzverwaltung im...

Das Finanzgericht (FG) Thüringen hatte über die steuerliche Behandlung einer Entgeltumwandlung zu entscheiden. Eine GmbH vereinbarte mit dem Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF), dass Beiträge an eine Unterstützungskasse durch eine Entgeltumwandlung aus dem bisher zugesagten Grundgehalt erbracht...

In den Niederlanden gibt es eine lange Tradition, bAV in Form von Leistungszusagen einzurichten. Fast 80 Prozent der Mitarbeiter werden Leistungen aus solchen Versorgungsplänen erhalten.

Sowohl Versicherungsgesellschaften als auch Pensionsfonds bieten entsprechende Produkte beziehungsweise Lösungen...

Die EZB sendet erste Signale, dass die Zinswende kommt – aber für Pensionsrückstellungen ist noch lange kein Ende der Niedrigzinsphase in Sicht. Die Konsequenzen für Unternehmen mit Pensionsverpflichtungen: weiterhin hohe Zuführungen zu den Rückstellungen und Belastungen der Bilanz beziehungsweise...

Nachdem das Gesetzgebungsverfahren zum Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) in den letzten Wochen ins Stocken geraten ist, ging es jetzt plötzlich ganz schnell: Gestern hat der Bundestag das „Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung“ beschlossen. Die zuletzt heftig diskutierten Punkte...

Kündigung einer Direktversicherung kann vom Arbeitgeber abgelehnt werden (LAG Köln-Urteil vom 8.7.2016 – 9 Sa 14/16)

Beitragsbezogene Leistungszusage: Umwandlung in eine Versorgungsanwartschaft (BAG-Urteil vom 30.8.2016 – 3 AZR 361/15)

Maßgebendes Pensionsalter bei der Bewertung von unmittelbaren Versorgungszusagen Ergänzung zum BMF-Schreiben vom 9.12.2017

Überversorgungsprüfung und Gehaltsreduzierungen: Aktuelle Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 20.12.2016 – I R 4/15)

GGF: Entgeltumwandlung auch ohne Probezeit ist keine verdeckte Gewinnausschüttung (FG Thüringen-Urteil vom 25.6.2015 – 1 K 136/15; zur Revision beim BFH – I R 89/15)

Erfahrungen mit Zielrenten in den Niederlanden

Longial Pensionsplan: Transparenz und Kostensensibilität

Betriebsrentenstärkungsgesetz: „Was lange währt, wird endlich gut“

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